AGB von Demis Mohr (Einzelunternehmen)

(im Folgenden MohrFood genannt)

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop von MohrFood durch Verbraucher und Unternehmer. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer gilt eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2 Lieferungen und Leistungen von MohrFood erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 MohrFood liefert ausschließlich zu den eigenen Geschäftsbedingungen. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass MohrFood nochmals auf sie hinweisen müsste. Abweichende Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen des Kunden sind für das Vertragsverhältnis unwirksam.

2 Vertragsabschluss

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit MohrFood.
2.2 MohrFood gibt mit der Einstellung von Produkten in den Online-Shop ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Die MohrFood-Produkte können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Die Eingaben können vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigiert werden, indem die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen genutzt werden. Durch das Anklicken des Bestellbuttons wird das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren angenommen und ein Vertrag kommt damit zustande. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Verbraucher bzw. Unternehmer unmittelbar eine Bestätigung per E-Mail.
2.3 Im Falle einer Bestellung per Telefon oder E-Mail gilt das Fernabsatzgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
2.4 Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor durch die Wahl der Zahlungsart PayPal zustande kommen. Zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal kommt der Vertrag zustande.
2.5 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2.6 MohrFood speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen werden. Vergangene Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

3 Preise und Lieferbedingungen

3.1 Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich in Euro inklusive 5/7% Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln, sonst 16/19%, zzgl. Liefer- und Versandkosten.
3.2 Die zuzüglichen Liefer- und Versandkosten weist MohrFood separat aus. Die Liefer- und Versandkosten richten sich nach der bestellten Menge und ergeben sich in erster Linie aus dem Gewicht der bestellten Ware, dem Zielland und dem von MohrFood gewählten Versanddienstleister. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Verbraucher und Unternehmer unter Versandarten.
3.3 Im Online-Shop stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
– Paypal
Der Rechnungsbetrag wird über den Online-Anbieter Paypal bezahlt. Dort muss grundsätzlich der Verbraucher bzw. Unternehmer registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an MohrFood bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Verbraucher bzw. Unternehmer beim Bestellvorgang.
– Vorauskasse
Eine Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Details zur Bankverbindung versendet MohrFood in der Bestätigungs-E-Mail, mit der MohrFood den Auftrag bestätigt. Bei jeder Geldzahlung sollte die in der Bestätigungs-E-Mail enthaltene Bestellnummer angegeben werden, damit MohrFood die Zahlung der Bestellung zuordnen kann, um eine schnelle und problemlose Abwicklung der Bestellung zu gewährleisten. Im Falle fehlender oder ungenauer Angaben kann MohrFood die am Produkt angegebene Lieferfrist nicht unbedingt einhalten. MohrFood erwartet bei Vorkasse die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach der Bestellung, andernfalls wird die Bestellung storniert.

4 Lieferung

4.1 Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit MohrFood nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichert, denn der Postlauf unterliegt nicht dem Einfluss von MohrFood. Die Ware geht bei Bezahlung per Paypal oder Vorkasse in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Überweisung an den von MohrFood gewählten Versanddienstleister.
4.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
4.3 MohrFood steht es ohne ausdrückliche Weisung des Verbrauchers bzw. Unternehmers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen.
4.4 MohrFood behält sich vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.
4.5 MohrFood behält sich ausdrücklich das Recht vor, vom Vertag zurückzutreten, falls MohrFood ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollte, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall wird MohrFood den Verbraucher bzw. Unternehmer unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Verbraucher bzw. Unternehmer erstatten.

5 Widerrufsrecht

Wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, steht Verbrauchern das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

6 Transportschäden / Ausschlussfrist für Mängelanzeige

6.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Verbraucher bzw. Unternehmer dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware MohrFood mitzuteilen unter:
Demis Mohr
MohrFood
Kurfürstendamm 134
10711 Berlin
Mobil: +49 (0) 177 650 680 8
E-Mail: office@mohrfood.com
6.2 Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollen diese umgehend beim Zusteller reklamiert werden und dies unverzüglich an MohrFood kommuniziert werden. Die Versäumung einer Reklamation bzw. Kontaktaufnahme mit MohrFood hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. MohrFood wird dabei jedoch unterstützt, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.
6.3 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Unternehmer über, sobald MohrFood die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Unternehmung ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Unternehmer die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls MohrFood einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MohrFood.
7.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: MohrFood behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Unternehmer dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an MohrFood im Voraus ab, und MohrFood nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, MohrFood darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

8 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Verbraucher und Unternehmer jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop.

9 Datenschutz

9.1 Die mit der Bestellung des Verbrauchers bzw. Unternehmers übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und gespeichert. Die Weitergabe der Daten erfolgt ausschließlich soweit wie für die Vertragsabwicklung erforderlich.
9.2 Wenn MohrFood personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt werden, werden diese nur zur Beantwortung der jeweiligen Anfragen, zur Abwicklung der geschlossenen Verträge und für die technische Administration verwendet.
9.3 Personenbezogene Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist oder der Verbraucher bzw. Unternehmer zuvor eingewilligt hat. Verbraucher und Unternehmer können eine erteilte Zustimmung jederzeit für die Zukunft widerrufen.
9.4 MohrFood löscht die erhobenen personenbezogenen Daten, wenn die Zustimmung zur Speicherung widerrufen wird oder wenn MohrFood sie zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr benötigt.
9.5 Auf schriftliche Anfrage gibt Ihnen MohrFood jederzeit Auskunft über die zu Ihnen bei MohrFood gespeicherten Daten.

10 Erfüllungsort und geltendes Recht

10.1 Erfüllungsort ist Berlin. Für die Erfüllung des Vertrags gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Bei einem Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3 Bei einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Geschäftssitz von MohrFood in Berlin.

11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung dieses Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer wirtschaftlichen Wirkung am nächsten kommt.

12 Beschwerdeverfahren

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist MohrFood weder verpflichtet noch bereit.